Einsparungen durch Strukturreformen

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Von zwölf auf 62 ist die Anzahl der Abgangsgemeinden seit 2008 gewachsen. Jede zweite Gemeinde kann somit kein ausgeglichenes Budget vorlegen. Bei einer Pressekonferenz stellte LR Dr. Martinz seine Reformansätze vor.

Dem "Rekordjahr" 2008, in dem die Ertragsanteile der Gemeinden weit besser als erwartet geflossen sind, folgte aufgrund der Finanzkrise im Jahr 2009 die Ernüchterung. Sinkende Steuereinnahmen auf Bundesebene bewirkten, dass die Gesamterträge, die auf Bund, Länder und Gemeinden verteilt werden können, deutlich eingebrochen sind.

Die Folgen waren für die Kärntner Gemeinden dramatisch. Nicht nur Landgemeinden, die sparsam kalkulierten und in den Vorjahren gerade noch den Haushaltsausgleich geschafft haben, rutschten in die roten Zahlen. Sogar Umlandgemeinden der Städte Klagenfurt und Villach konnten aufgrund notwendiger Infrastrukturprojekte, welche in besseren Zeiten begonnen worden waren, nicht positiv bilanzieren. Kürzlich informierte LR Dr. Josef Martinz im Rahmen einer Pressekonferenz über die bittere Realität. 62 Gemeinden können ihren Haushalt im Jahr 2010 nicht mehr ausgleichen. Sinkende Einnahmen bei gleichzeitig steigenden Kosten bringen die Gemeinde an die Grenze der Belastbarkeit.

Reformansätze
Gemeindezusammenlegungen sind für LR Martinz jedoch ein falsches Signal. Stattdessen sollen die Gemeinden enger zusammenarbeiten und Strukturbereinigungen stattfinden. Mögliche Handlungsfelder seien laut Martinz vor allem Schulen, Kindergärten und Bauhöfe.

Vielfältige Kooperations- und Einsparungsmöglichkeiten sah auch der Leiter der Gemeindeabteilung, Dr. Franz Sturm. Nicht nur bei Bauhöfen, auch bei der Erbringung von Verwaltungsleistungen könnten Personalressourcen gemeinsam wirtschaftlicher genutzt werden. Als Musterbeispiel für Gemeindekooperationen führte er die Gemeinden Sittersdorf, Eisenkappel, Gallizien und Globasnitz an. Experten sollen im Rahmen eines Gemeindekonvents über weitere Reformen diskutieren. Die Bürger sollen durch ein eigenes "Büro für Zukunftsfragen" eingebunden werden.

Quellenangabe
Information Gemeindebund (Ausgabe 5/2010)

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